Rechtsprechung
| BGH, 21.04.1953 - 2 StR 715/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 21.04.1953 - 2 StR 715/52
Die Rüge könnte jedoch möglicherweise als Rüge der Verletzung der Aufklärungspflicht verstanden werden (§ 244 Abs. 2 StPO); als solche ist sie jedoch nicht ordnungsmässig erhoben, da in der Revisionsrechtfertigungsschrift die Beweistatsachen nicht bezeichnet sind, welche nach Auffassung des Beschwerdeführers aufklärungsbedürftig gewesen sein sollen, vgl. BGHSt 2, 168. - RG, 20.09.1880 - 1943/80
Was erfordert der Thatbestand der widernatürlichen Unzucht?
Auszug aus BGH, 21.04.1953 - 2 StR 715/52
Diese Unterlassung verstösst zwar gegen die ausdrückliche Vorschrift des § 251 Abs. 4 Satz 3 StPO und würde an sich die Revision (vgl. Löwe-Rosenberg Anm. 14 zu § 251 RGSt 2, 237) begründen.
- BGH, 27.09.1955 - 1 StR 186/55
Rechtsmittel
Überdies würde das Urteil, in dem die Aussagen der drei Zeugen als eidliche gewürdigt worden sind, auf dem behaupteten Verfahrensverstoß nicht beruhen (BGH 2 StR 715/52 vom 21. April 1953).